Oberstufe | Thomas-P. Disselhoff

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

ich hatte große Freude und Spaß daran, die Fragen einer Oberstufe hier aus Salzgitter stammend während meines Wahlkampfes beantworten zu dürfen. Die hierbei an mich gestellten Fragen waren glasklar, präzise formuliert und absolut berechtigt, zudem ganz klar auch thematisch von den jungen Erwachsenen stammend.

Wir als Salzgitteraner, können wirklich stolz auf diese jungen Menschen sein, denn Sie sind ein ganz wichtiger Schlüssel für unsere Zukunft und die notwendige Motivation und auch der Innovationsmotor, um Salzgitter weg von einem reinen Industriestandort alten Zuschnittes hin zu einer „Gründer und Innovationsstadt“ fort und weiter zu entwickeln.

Dabei ist mir aber auch zugleich aufgefallen, dass diese jungen Menschen mit ihren an mich persönlich gerichteten Fragen, die Salzgitteraner Zeitungsredaktion um Längen, sowohl quantitativ als auch qualitativ redaktionell geschlagen hat!

Zeitungsredaktion:

Einladung zu einem Interview in der Redaktion (habe ich begründet abgesagt! Siehe hierzu meine Pressemitteilung vom 13.08.2021) Wahlkampfhomepage Thomas- Peter Disselhoff
Farbgebung und Design sowie die Wählerbotschaft des von mir verwandten Wahlplakates.
Erbetene Stellungnahme zu den unter meinen Wahlplakaten angehängten Plakaten von „DIE PARTEI“ mit „NAZIS TÖTEN“ im gesamten Stadtgebiet.
Fragen zu einem Kulturkonzept aus der Toskana/ Italien von Hr. Ritter und dessen mögliche Realisierung auch hier in und für Salzgitter.
Vandalismus und politisch motivierter Plakatklau und Zerstörung sowie Beschädigungen.
Frage mit der Bitte zur Überlassung eines Porträtfotos.
Fragen mit der Bitte um Kommentierung zu einer Zeitungsumfrage, in der ich noch nicht einmal in der besagten Zeitung selbst vorgekommen bin?! In der dann auch noch behauptet wird, ich hätte „keine einzige Stimme bekommen“.

Versus

Schüler fragen:

Würden Sie die Schaffung besserer Busverbindungen in die Dörfer von Salzgitter unterstützen?
Planen die kostenlose ÖPNV-Tickets für Schüler der Oberstufe, wie das der Landkreis Wolfenbüttel bereits macht?
Was planen Sie, um Salzgitter zu einer umweltfreundlicheren Stadt zu machen?
Was planen Sie konkret, um die Digitalisierung der Schulen zügig voranzubringen?
Wie soll die Sanierung des Gymnasiums Salzgitter-Bad vorangebracht werden? Welchen Zeitplan gibt es?
Was wollen Sie tun, um Salzgitter für Firmen attraktiver zu machen?
Wie versuchen Sie, junge Menschen während der Coronapandemie stärker zu fördern und zu unterstützen?
Warum treten Sie genau für diese Partei an bzw. werden von den Parteien unterstützt, die Sie unterstützen?

Meine Antworten an die Schüler

Vorwort:

Ich freue mich wirklich sehr darüber, dass Sie mir als parteilosen OB Kandidaten für die Stadtverwaltung der Stadt Salzgitter diese äußerst wichtigen Fragen gestellt haben, welche nebenbei bemerkt, auch alle aus ihrer Sicht als Schüler grundsätzlich sehr berechtigt sind! Allerdings muss ich vor deren Beantwortung auch noch vorweg schicken und einmal grundsätzlich darauf hinweisen, dass entgegen der falschen Behauptung durch Zeitungen und anderer Medien, das Amt des OB einer Stadt das „höchste politische zu vergebende Amt“ einer Stadt wäre, absolut falsch ist! Die Stadtgeschichte von Salzgitter, 1945 der seinerzeit von der US Armee kurzfristig als OB eingesetzte US Soldat, aber gebürtige Deutsche Karl Kobelt und dessen Vermächtnis seiner damals mahnenden Worte. Denn nach meinem persönlichen Verständnis ist das Amt eines OB immer absolut neutral zu führen (Neutralitätsgebot). Ein OB hat grundsätzlich dabei die Interessen aller Bürger und Einwohner seiner Stadt zu berücksichtigen! Des Weiteren bilden weder Er/Sie und die Verwaltung „die Stadt“ selbst! Auch diesen Paradigmenwechsel muss man sich in der Gesamtbetrachtung einmal wirklich erst bewusst machen. Bisher versteht man allgemein unter dem Begriff „der Stadt“ nämlich das Rathaus, den OB und die Verwaltung als solche! Nur stimmt das auch? Sind die Bürger und Einwohner für die Verwaltung geschaffen worden, also reine Verwaltungsmasse oder ist es nicht real eher umgekehrt, nämlich dass die Verwaltung für alle Bürger und Einwohner da zu sein hat? Ich persönlich vertrete die feste Meinung, dass letzteres unverhandelbar immer der Fall ist! Die Bürger und Einwohner in Ihrer Gesamtheit bilden nämlich erst „die Stadt“. Der OB ist lediglich der Chef der Verwaltung dieser Stadt, diese wiederum hat ganz klar gesetzte gesetzliche Aufträge, durch vom Bund und dem Land erteilten Bestimmungen und Verordnungen zu beachten und diese auch real in der Stadt umzusetzen, damit jedoch zugleich das grundgesetzlich zu beachtende Subsidiaritätsprinzip zugleich komplett ad absurdum zu führen! Bitte beachten Sie hierzu den Artikel 28 Abs. 2 (Selbstverwaltung) Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland!!!Die Bundesrepublik Deutschland ist vom grundgesetzlich abgeleiteten Anspruch her daher ein Föderativer Bundesstaat nach Art. 20 Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland.

Zu der Frage 1:

Das Thema der guten und bedarfsgerechten Mobilität im ÖPNV gerade in einer so großen Flächenstadt wie das für Salzgitter hier der Fall ist, hat eine sehr große Bedeutung und ist für deren Bürger und Einwohner daher von essentieller Bedeutung. Der OB jedoch hat nur geringe Möglichkeiten und Mitsprache dabei auf gewinnorientierte Unternehmen überhaupt einzuwirken, daher werden diese Unternehmen immer nur Strecken und Streckenabschnitte bedienen, die von diesen auch „wirtschaftlich“ betrieben werden können. Dort wo das nicht (mehr) der Fall ist, werden diese schlicht Verbindungen komplett einstellen bzw. erst gar nicht bedienen!Einer meiner Vorschläge hierzu ist u.a. das kleine private Unternehmertum hier in der Stadt selbst dadurch zu stärken, wo mit kleineren, aber wesentlich besser ausgestatteten Fahrzeugen (vergleichbar den türkischen Dolmus) also nicht „Citycar“, die wiederum überwiegend in den Stadtzentren von Lebenstedt und in Salzgitter Bad den ÖPNV näherungsweise als Individualverkehr sicherstellen, durch attraktive Fahrpreise und Fahrfrequenzen. Die kleinen Dolmus auch mit Rampen und Hebebühnen ausgestattet (für behinderte Mitmenschen, Kinderwagen etc.) jedoch die gute Verkehrsanbindung von den kleinen weit verstreuten Ortsteilen Salzgitters in die Stadtzentren sicher übernehmen, dort, wo die KVG gar nicht oder nur unzureichende Verbindungen aus wirtschaftlichen Gründen unterhält. Auch im Berufs- und Berufspendelverkehr von und zu den "Big Five" Industriestandorten bei entsprechender zeitlicher Bedienung erhöht das die Attraktivität und man handelt zugleich auch ökologisch und ökonomisch und tut damit sogar konkret etwas gegen die CO2 Emissionen sowie gegen die Feinstaubbelastungen.

Zu der Frage 2:

Die Frage eines „Sozialtickets“ für Schüler auch für die der Oberstufe stellt sich meiner Meinung nach dem Wortlaut überhaupt erst gar nicht! Aufgrund des zu beachtenden „Sozialstaatsprinzip“ im Artikel 20 Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland und der damit klar gefassten gesetzlich garantierten und zu beachtenden „Daseinsfürsorge“! Bildung gehört zu den zu leistenden verpflichtenden Kernaufgaben auch und gerade heruntergebrochen bis auf die kommunale Ebene. Auch ein Oberschüler ist „Schüler“ und fällt damit ganz klar in die freie und damit zu gewährende „Schülerbeförderung“, oder etwa nicht? Für mich ist es vollkommen klar, jemand hat den Status „Schüler“, dann hat er auch Anspruch auf kostenlose Beförderung zu und von seiner Schule. Die Notwendigkeit der Einführung von sog. „Sozialtickets“ sehe ich eher bei ganz anderen Mitmenschen als zu berücksichtigende Zielgruppe viel eher als gegeben an! Zum Bsp. für ALG 2 Bezieher, ALG 2 Aufstocker, Wohngeldbeziehern etc. und EU- Rentnern mit kleiner Rente sowie grundsätzlich bei Grundsicherungsempfängern. Denn auch diese müssen und sollen sich im gesamten Stadtgebiet frei bewegen können weil z.B. Arztbesuche, Kulturveranstaltungen, Einkäufe etc. auch von ihnen wahrgenommen werden sollten und auch müssen.

Zu der Frage 3:

Wenn man die Antworten zu den Fragen 1 und 2 betrachtet wird man wohl feststellen können, dass bei deren Umsetzung bereits sehr viel auf dem Weg einer umweltfreundlicheren Stadt geleistet werden wird. Das soll aber nicht bedeuten, dass damit keine weiteren, zum Teil sehr einfach umzusetzenden Dinge konkret zusätzlich umzusetzen wären. Ich denke da zum Bsp. konkret an das strikte Verkaufsverbot von Plastiktüten und völlig irrwitzigen Umverpackungen, egal ob aus Kunststoff oder Aluminiumfolien auf den Wochenmärkten und allen Geschäften im gesamten Stadtgebiet etc.

Zu der Frage 4:

Ein sehr drängendes Problem, welches nach einer wirklich schnellen Lösung und des Eingreifens hier erforderlich macht. Grundsätzlich ist aber auch die Digitalisierung nicht immer nur positiv zu betrachten, denn „Digitalisierung“ birgt auch immer das Potential steigender und damit zu beachtender weiterer persönlicher Gefahren. Aber die Stadt als Träger der Schulgebäude innerhalb der Stadt hat und muss dafür Sorge tragen (die Coronapandemie und das damit oft stattgefundene Home- Schooling hat dies überdeutlich gemacht!), dass sowohl in der Internetanbindung der Schulen insgesamt, sowohl leistungsfähig (schnelles Internet!) wie auch der einzusetzenden Hardware, die Hausaufgaben der Stadtverwaltung, die bereits längst hätten gemacht werden müssten, bisher einfach nicht angepackt worden sind. Auch wurde der Wechsel in den online Unterricht vor allem für einkommensschwache Familien sehr abrupt vollzogen. Viele hatten gar keine dafür geeigneten Endgeräte zur Verfügung, ok mit einem Smartphone kann man schon einiges tun, aber um online Unterricht sinnvoll und zielgerichtet durchzuführen, braucht es zum Beispiel Laptops und/oder gute Tablets. Mich persönlich hat der Spaß der Anschaffung weiterer Laptops und eines IPad für meine beiden Kinder gut 2.000,- € letztendlich gekostet. Wenn ich nicht bereits vor langer Zeit dieses Geld angespart gehabt hätte…! Ich hatte ja bereits in Beantwortung der Frage 2 darauf hingewiesen, dass das Thema der Bildung unter die gesetzlich verpflichtende und zu gewährende „Daseinsfürsorge“ fällt. Demzufolge hat dieses Thema und vor allem deren Umsetzung/Realisierung eine sehr hohe Priorität, da es eben zu dem Thema der „Bildung“ gehört. Nur und auch das gehört zur Wahrheit dazu, müssen zu deren Umsetzung auch die notwendigen finanziellen Mittel erst einmal zur Verfügung stehen. In mehreren öffentlichen Stellungnahmen habe ich auf die prekäre finanzielle Situation der Stadtverwaltung Salzgitter hingewiesen! Ich selbst bin gelernter Kaufmann von daher durchaus damit vertraut auch mit knappen finanziellen Ressourcen gut umgehen zu können. Des Weiteren schaut ein Kaufmann auch immer nach einer guten und tragbaren Finanzierung, immer dann, wenn Investitionen auch notwendig sind bei eventuell nicht hinreichenden Eigenmitteln dazu. Aber auch da kann und muss man arbeiten u.a. durch Sichtung spezieller Förderprogramme seitens des Bundes oder der EU und ggf. weiterer sog. „Drittmittel“, zinslose oder komplett zinsfreie KfW Kredite etc. und last but not least dabei stets die goldene Kaufmannsregel befolgend „im Einkauf liegt der Gewinn“!

Zu der Frage 5:
So schnell es nur geht unter Berücksichtigung der tatsächlich notwendigen und festgestellten Sanierungsmaßnahmen, dabei bereits unter Einbeziehung der damit notwendig vorzunehmenden „Digitalisierung“, hat dies eine sehr hohe Priorität (Stichwort Daseinsfürsorge, Bildung) und hätte eigentlich bereits längst begonnen werden müssen! Im Prinzip bereits gestern!!! Klar Feststellung und Kalkulation aller erforderlichen „Sanierungen“ mit Planungen plus Luft in die Zukunft bereits ausgelegt und das ganze sehr zeitnah, während das Fachdezernat Gebäudemanagement damit beschäftigt ist, muss parallel das Fachdezernat der Finanzen ein dafür komplett notwendiges Finanzierungskonzept erarbeiten, um dann über Ausschreibungen gezielt konkrete Baumaßnahmen (vorzugsweise Salzgitteraner Unternehmen, Handwerker) in dann konkret geplanten Bauabschnitten chronologisch sinnvoll real umzusetzen. Das Fachdezernat Gebäude muss dabei Hand in Hand mit den anderen genannten Fachdezernaten zusammen arbeiten, die Bauvorgänge selbst stets überwachen und diese dann auch abnehmen und auf der Leiterebene die dem OB gegenüber in sehr eng gefassten Zeitabschnitten stets darüber zu berichten!

Zu der Frage 6:
Eine sehr wichtige und vor allem spannende Frage, welche maßgeblich unsere Zukunft hier in Salzgitter bestimmen wird und die leider auch nicht nur eine einzige „richtige“ Antwort kennt! Nach meinem Dafürhalten muss auch hier ein vollkommener Paradigmenwechsel auch und gerade in der Stadtverwaltung und bei den Bürgern und Einwohnern Salzgitters noch vollzogen werden, denn bisher sicherten und garantierten die sog. „Big Five“, sowie mit den hier ansässigen Zulieferer- und Weiterverarbeitungsbetrieben einer sehr großen Menge von Arbeitern und Facharbeitern, Technikern und Ingenieuren hier in unserer Stadt ein gesichertes Einkommen. Nun ist wirklich alles im Umbruch, Betriebe strukturieren sich um, planen zukünftig die Produktion anderer Güter und Produkte, zugleich werden dadurch auch sehr viele ehemalige Mitarbeiter dort schlicht nicht mehr benötigt und es kommt zu erheblichem Personalabbau. Die Wahrheit ist, dass viele dieser „Umstrukturierungen“ politisch von höherer Stelle (Regierung/Bund) teils ideologisch begründet, geführt worden sind und von den Konzernen sozusagen als „absolute Zielvorgaben“ interpretiert und planerisch (teils mit ideologischen Scheuklappen) in die Zukunft hinein, geplant werden. Die Stadtverwaltung der Stadt Salzgitter, sowie die gesamten Belegschaften der Betriebe werden und wurden definitiv als letzte über betriebliche Konzernumstrukturierungen informiert. Siehe hierzu z.B. die Kündigung des aktuell bestehenden Tarifvertrages bei MAN und den damit verbundenen Arbeitsplatzgarantien und der Standortsicherung?! Die Gewerkschaften und die aus deren Reihen stammenden Betriebsräte wurden sicherlich lange schon davor hierüber in Kenntnis gesetzt, als deren Belegschaft sowie die Stadtverwaltung der Stadt Salzgitter wurden über solche „Maßnahmen“ seitens der Konzernzentralen in Essen, Wolfsburg etc. überhaupt erst viel später informiert!
Man kann also zusammenfassen, dass die Stadtverwaltung hier auch eher nur Zaungast ist, denn Entscheidungen der Konzerne zu Personalumbau und oder Abbau, Standorterweiterungen und oder Standortverkleinerungen, sowie Umstrukturierungen werden definitiv nicht in Salzgitter und schon gar nicht innerhalb der Stadtverwaltung gefasst! Aber und das ist wichtig zu erkennen, man kann zwei konkrete Feststellungen treffen, wie und wodurch „die Stadt Salzgitter“ Einfluss auf Konzerne, Betriebe bei Ihren Entscheidungen positiv zu beeinflussen pro einem Standort in Salzgitter!

Wir befinden uns in direkter Konkurrenz zu anderen Städten und Kreisen auch in der unmittelbaren Nachbarschaft.
Müssen diese Unternehmen hier bessere Voraussetzungen vorfinden, ja sogar vielleicht mit Alleinstellungsmerkmalen, gegenüber allen anderen Standortkonkurrenten.

Und genau hier gilt es anzusetzen und die Chancen für die Zukunft zu erkennen und vor allem zu ergreifen, eine zweite Chance hierzu wird es nämlich nicht geben!
Meine Vorstellung und Vision einer in die Zukunft ausgerichteten Stadt Salzgitter besteht darin, aus Salzgitter den Industriestandort alten Zuschnittes, zukünftig zusätzlich zu verwandeln - nämlich in eine Gründer- und Innovationsstadt!
Und um das zu erreichen, muss und kann sehr viel hier getan werden. Ein Teil zur Erreichung des Zieles einer Gründer- und Innovationsstadt das seid unter anderem Ihr selbst! Eine gut gebildete und allgemein für neue Technologien offene, kreative Salzgitteraner Jugend mit dem Potential Trends zu erkennen und Dinge auch zusammen zu führen! Zum Bsp. Hardwareentwicklung in Kombination mit Programmieren, um zum Bsp. das autonome Fahren zu vervollkommnen. Das umsetzen und die weitere Erforschung des „Dual Fluid“ Reaktors, damit wäre „Atommüll“ plötzlich - wie in Schacht Konrad reichlich vorhanden - auf einmal ein begehrter Energieträger anstatt Atommüll, der zudem den Strombedarf der Stadt um das Mehrfache selbst übersteigt, es bliebe ganz viel Stromenergie für uns auch privat nutzbar, um hier auch sehr Energieverbrauchende Industrien neu anzusiedeln.
Das Ausweisen neuer Industriestandorte in Salzgitter bzw. auch für den Mittelstand mit dreifacher Verkehrsanbindung „Wasser, Straße und Schiene“!, das garantiert Unternehmen Planungssicherheit, sowohl für deren logistische Versorgung als auch deren logistisch garantiertem Absatz in die weltweiten Märkte. Denn alles ist immer enger global miteinander vernetzt und es geht grundsätzlich alles „just in time“!
Die Stadtverwaltung selbst, die sich zukünftig eher als Partner der hier vor Ort ansässigen Unternehmen, des Handwerks und des Mittelstandes versteht. Dabei zwar die von Ihnen zu erfüllenden gesetzlichen Aufgaben wahrnimmt, sich dabei jedoch eher als Dienstleister versteht. Ein Start- Up oder ein bestehender Betrieb, der Anträge auf Genehmigungen stellen muss, bekommt einen einzigen Ansprechpartner in der Stadtverwaltung, der mit dem Unternehmen gemeinsam Hand in Hand das Bürokratendickicht sichtet und den Genehmigungsdschungel durch schreitet. Es fallen mir wirklich noch viel mehr Dinge ein, die unbedingt auf eine „To Do Liste“ gehören, um die Zukunft unserer Stadt aktiv anzugehen und zu gestalten, aber das würde hier definitiv den Rahmen der gestellten Frage sprengen, außerdem seid auch Ihr wie alle Bürger und Einwohner Salzgitters ganz klar aufgefordert, selbst Ideen und Konzepte zu entwickeln, es gibt dafür k e i n e Denktabus oder Limits!

Zu der Frage 7:
Indem man unter Abwägung aller Gefahren mit „Augenmaß“ dem Pandemie-geschehen insgesamt zukünftig begegnet. Persönlich habe ich in der gesamten bisherigen Pandemie-zeit vermisst, dass hier wirklich rational anstatt ideologisierter Maßnahmen ergriffen wurden und deren Sinnhaftigkeit wirklich in der Rückschau sehr in Frage zu stellen sind und waren. Ich bin selbst Vater zweier Kinder von 17 Jahren und habe daher den gesamten Irrsinn von Präsenz- und Online-Unterricht, plus der instabilen Leitungen, nicht wahrgenommenen Lehrerstunden online, entgegen dem Plan waren die teilweise eben nicht online etc., selbst hautnah miterlebt! Menschen und auch gerade junge Menschen brauchen aber den sozialen Kontakt, um sich wohl zu fühlen und sich auch zu entwickeln. Daher muss es auch Bestrebungen geben zum Bsp. die Vereinskultur in Salzgitter wieder zu fördern, wo man geeint einer Sportart oder Aktivität nachgeht und man so auch Kontakte bekommt und pflegt, die über den bisherigen Tellerrand weit heraus reichen, da zumeist alle Bevölkerungsschichten bunt gemischt in den Vereinen organisiert sind. Und ja auch das habe ich beobachtet, es fehlen definitiv in der Stadt attraktive Orte und Plätze für die Jugend, die über das Zielalter der städtischen „Kinder- und Jugendtreffs“ hinausgehen, diese sind und waren in der Zeit des „Lockdowns“ eh geschlossen. Ich vermisse hier auch ganz deutlich, wie zu meiner Zeit üblich, auch gute Diskotheken in Salzgitter etc. Ganz klar, hier muss ernsthaft in der Stadtverwaltung nachgedacht werden und auch für ältere Jugendliche und junge Erwachsene insgesamt viel mehr getan werden!

Zu der Frage 8:
Diese Frage ist auch sehr spannend und auch absolut berechtigt! Ich hatte zumindest bis zum Anfang dieses Jahres konkret nicht vor, mich irgendwie öffentlich einzubringen, geschweige denn, überhaupt für ein öffentliches Amt zu kandidieren! Aber -und das ist nachlesbar auf meiner HP- war es genau meine Tochter, die mir um die Osterzeit real gefangen in ihrem „Corona-Pandemiealbtraum“ unter Tränen berichtete, wie sie sich fühlt. Selbstverständlich hatte ich das rational bereits viel früher nachvollziehen können, aber diesen Abend als sie überwältigt von ihrer Trauer und ihrem Schmerz durch den „Lockdown“, quasi Zuhause gefangen zu sein… ohne ihre Schulkameraden zu sehen und zu treffen, sowie sich mit ihren Freundinnen draußen zu treffen. Zumal dann ja noch die Frage war, wo man sich denn überhaupt treffen könnte, plus der ständigen Angst, eine oder mehrere aktuelle schlecht kommunizierte Anordnungen des Infektionsschutzgesetzes nicht beachtend, zusätzlich der Gefahr in der Öffentlichkeit ausgesetzt zu werden, ein saftiges sog. „OWIG“ zu kassieren! Und ab diesem Punkt wurde mir auch auf der emotionalen Ebene absolut bewusst, dass ich mich nun vor meine Kinder und Familie zu stellen habe.

Herzlichst Ihr

Disselhoff, Thomas- Peter